Wer weiß schon, was morgen kommt?
Keine Krise ist wie die andere und Krisen können jederzeit und überall entstehen und sich auf alle gesellschaftlichen Bereiche auswirken. Wer sich auf Notlagen vorbereitet – durch Risikoanalyse, durch Lagebeobachtung, durch Krisenmanagementstrukturen, durch Planung und Übung – kommt besser durch die Krise. Das BBK ist die Behörde, die die dafür nötige Expertise hat.
Um das Krisenmanagement voran zu bringen und so den Bevölkerungsschutz und die Sicherheit in Deutschland zu verbessern, hat das BBK bisherige Abläufe, Kapazitäten und Priorisierungen kritisch hinterfragt und die eigenen Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken mit Blick auf zukünftige Lagen analysiert und bewertet.
Beteiligt waren auch Vertreterinnen und Vertreter von insgesamt 40 Institutionen, die das BBK nach Verbesserungspotenzialen befragt und um ihre Empfehlungen zur Neuausrichtung gebeten hat.
Die daraus entstandene strategische Neuausrichtung der Behörde sehen wir als einen Baustein, die Sicherheit in Deutschland auch für zukünftige Herausforderungen zu erhalten und zu stärken.
Die Neuausrichtung hat acht Kernelemente, die sich zum Teil gegenseitig bedingen. Sie werden ihre Wirkung nur in enger Kooperation mit den Partnern in den Bundes- und Landesressorts, in den Feuerwehren und Hilfsorganisationen und mit allen weiteren Partnern entfalten.
Gesundheitsbereich - Stärkung des gesundheitlichen Bevölkerungsschutzes
Die Coronapandemie hat deutlich gezeigt, dass im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz nachjustiert werden muss. Das BBK verfügt hier bereits über Spezialfähigkeiten und -technik, die aber ausgebaut und intensiver genutzt werden sollen.
Das BBK unterstützt mit seiner Expertise das Bundesministerium für Gesundheit bei der Aufstellung der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz. Außerdem wird das BBK seine eigene Sanitätsmaterialbevorratung deutschlandweit in die Fläche bringen.
Wir werden rund um die Beschaffung von Einsatztechnik die dazugehörige Sicherheitsforschung ausbauen. Im BBK wird dazu ein Entwicklungs- und Erprobungszentrum aufgebaut. Die Vorhaben im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz werden abgerundet durch die Ausbildung von Pflegehilfskräften und die stärkere Unterstützung der Ausbildung in Erster Hilfe.
Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz
In Deutschland agieren im Team Bevölkerungsschutz sehr unterschiedliche Akteure mit sehr unterschiedlichen Kompetenzen und Fähigkeiten. Insgesamt ergibt das ein hochkomplexes, ebenenübergreifendes Hilfeleistungssystem.
Wir setzen deshalb das 3-K-Prinzip „In der Krise Köpfe kennen“ konsequent um.
Beim BBK wird ab sofort ein Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz eingerichtet. Wir verbessern so den Informationsaustausch und die Koordinierung zwischen allen Beteiligten, damit in komplexen Lagen der erforderliche Austausch auch wirklich stattfindet. Das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz bietet sich auch als Frühwarnsensorik und zur zügigen Risiko- und Bedrohungseinschätzung an.
Evaluation von Krisenlagen
Um gestärkt aus einer Krise hervorzugehen, müssen die richtigen Schlüsse gezogen werden. Dies gilt für die eigenen, internen Verfahren und Prozesse, aber auch für die Zusammenarbeit aller Beteiligten im nationalen Krisenmanagement. Die Prozesse und Verfahren im Krisenmanagement zur Bewältigung der Coronapandemie müssen strukturiert ausgewertet werden, um hieraus zu lernen und Verbesserungen für die Zukunft umzusetzen.
Nur durch einen solchen Prozess können die belastbaren und guten Krisenmanagement-Verfahren in Deutschland noch besser gemacht werden. Er bildet die Grundlage für eine nachhaltige Stärkung des nationalen Krisenmanagements.
Warnung der Bevölkerung
Die Warn-App NINA wird weiter zur Bundes-Warn-App ausgebaut. Schon jetzt wird sie von Bund und Ländern für Gefahrenmeldungen erfolgreich genutzt. Während der Corona-Lage hat das BBK NINA in Kooperation mit dem BMG und dem Bundespresseamt auf 40 Mio. potenzielle Nutzerinnen und Nutzer ausgebaut. Jetzt wird sie für die Risiko-- und Krisenkommunikation der Bundesregierung ressortübergreifend ausgeweitet.
Warn-Apps und andere digitale Warnmittel sind aber nur ein Teil im Warn-Mix. Um möglichst viele Menschen im Notfall zu erreichen, ist parallel auch der Ausbau und Betrieb analoger Warnmedien nötig.
Dazu gehört ein modernes Sirenennetz. Wir werden deshalb die Länder und Kommunen mit 88 Millionen Euro beim Ausbau ihres Sirenennetzes unterstützen. In Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen soll zudem ein bundesweites Warnmittelkataster entstehen.
Trinkwassernotversorgung
Eine Erkenntnis aus den ungewöhnlich trockenen Sommern der letzten Jahre ist, dass die Trinkwassernotversorgung überprüft und krisenfester gemacht werden muss. Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel. Die bisherige Vorsorge- und Standortplanung der Trinkwassernotversorgung stammt noch aus dem Kalten Krieg.
Heute gibt es veränderte Gefahren für die Trinkwasserversorgung: Gewandelte Bevölkerungszahlen, klimawandelbedingte Wetterextreme, hybride Angriffe auf Wasserversorgungsunternehmen oder schwere Unfälle.
Das BBK geht mehrere Wege, um die Wasserversorgung für die Bevölkerung robuster zu machen: zum einen durch die Förderung von Maßnahmen zur Härtung der Versorgungsinfrastruktur, z.B. durch Sanierung von Trinkwassernotbrunnen, durch Notstromversorgung und Verbundleitungen.
Zum anderen machen wir Vorschläge, mit welchen Mitteln die Betreiber im Bereich Wasserversorgung die Ausfallsicherheit erhöhen können.
Ehrenamt stärken, Spontanhelfende gewinnen, Selbstschutz verbessern
Das BBK wird gemeinsam mit den Hilfsorganisationen ein Programm auflegen, um Spontanhelfende aus der Bevölkerung zu gewinnen und zu qualifizieren. Zusätzlich zu diesem Gewinnungs- und Qualifizierungsprogramm werden wir zusammen mit den Hilfsorganisationen, dem Feuerwehrverband und dem THW im Sinne von Finden und Binden neue Wege und Möglichkeiten suchen, wie das Ehrenamt und die freiwilligen zivilgesellschaftlichen Strukturen im Bevölkerungsschutz weiter entwickelt, gestärkt und gefördert werden können.
Ehrenamtliches Engagement verdient alle Unterstützung. Wer in Deutschland zukünftig helfen will, hat einen Anspruch, weitervermittelt zu werden.
Zentrales Element zur Stärkung des Ehrenamtes wird deshalb der Aufbau und Betrieb einer webbasierten Plattform durch das BBK sein. Es wird regionale Angebote und Ansprechpersonen von Feuerwehren, Hilfsorganisationen und THW leicht zugänglich darstellen und so für Interessierte die Hemmschwelle senken, sich ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz zu engagieren.
Wir wollen hier noch stärker als zuvor ganz unmittelbar Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger sein, insbesondere für alle Themen rund um die persönliche Notfallvorsorge. Wir werden dazu ein Servicetelefon und eine Bürgerinnen-und-Bürger-Hotline anbieten. Dort gibt es Auskünfte zu allen Hilfsangeboten des Bundes, der Länder, der Kommunen und der Hilfsorganisationen auf dem Gebiet des Selbstschutzes und der Selbsthilfe.
Weitere Fähigkeiten des BBK nutzen - das BBK als Dienstleister
Deutschland hält verschiedene Bundesreserven bereit oder baut solche auf, beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Erdöl, Gasspeicher sowie Betreuung. Die nationalen Reserven der Bundesrepublik dienen als Grundstock für Versorgungsengpässe und Krisenlagen.
Neben der Unterstützung bei der Einrichtung der nationalen Reserve Gesundheit wird das BBK zukünftig die zentrale strategische Koordinierung und den Auf- sowie Ausbau von nationalen Reserven insgesamt unterstützen und monitoren.
Für die Bewältigung von Krisen und Katastrophen kommt es jedoch nicht nur darauf an, materielle Reserven anzulegen. Ebenso wichtig ist die Bildung personeller Reserven, konkret die Ausbildung im Krisenmanagement.
Die BBK-eigene Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz wird ihre Bildungsangebote ausbauen und zu der ressort- und organisationsübergreifenden Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung weiterentwickelt.
Zukünftig sollen alle Führungskräfte und Verantwortliche für staatliches Krisenmanagement auf allen Ebenen dieselbe Aus- und Fortbildung an dieser zentralen Bildungseinrichtung der Bundesregierung durchlaufen.
Katastrophen machen nicht vor Grenzen halt. Um dem zu begegnen, hat sich das Katastrophenschutz-Verfahren der EU zwischen den Mitgliedsstaaten bewährt.
Das BBK wird seine Rolle als nationaler Koordinator für die EU und den Aufbau des europäischen Wissensnetzwerkes im Bevölkerungsschutz für Bund, Länder und Kommunen weiter stärken.
Nationale Resilienzstrategie - Resilienz Kritischer Infrastrukturen
Und wir bleiben im internationalen Rahmen: Die Kontaktstelle für das „Sendai Rahmenwerk für Katastrophenvorsorge (2015–2030)“ der Vereinten Nationen beim BBK koordiniert den Umsetzungsprozess in Deutschland und die Erstellung einer nationalen Resilienzstrategie.
Über die nationale Resilienzstrategie hinaus wird das BBK speziell für den Bereich der Kritischen Infrastrukturen, der versorgungswichtigen Einrichtungen z.B. in den Sektoren Energie, Ernährung und Transport und Verkehr sein Engagement ausbauen.
