Kommunaler Kongress für Zivile Verteidigung und Bevölkerungsschutz
Kommunale Verantwortliche diskutieren über Zeitenwende im Bevölkerungsschutz
Die Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (kurz: BABZ) hat am 23. und 24. September 2024 den Kommunalen Kongress für Zivile Verteidigung und Bevölkerungsschutz, in Kooperation mit dem Deutschen Landkreistag, durchgeführt. Knapp 100 Entscheidungstragende, darunter zahlreiche Landrätinnen, Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, aus 14 Bundesländern beziehungsweise aus über 80 Kreisen und kreisfreien Städten tauschten sich zu aktuellen Herausforderungen und Handlungsoptionen im Bevölkerungsschutz aus. Die Wichtigkeit der Kommunalen Ebene bei der Umsetzung Aufgabe "Bevölkerungsschutz" betonte in einem Grußwort auch Dr. Klaus Ritgen vom Deutschen Landkreistag.
Zivilschutz, Operationsplan Deutschland und Hochwasser
Der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, betonte die Bedeutung und stetige Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Bewährte Strukturen sollten beibehalten und dort ergänzt werden, wo es sinnvoll ist. Oberst Armin Schaus, Kommandeur Multinational CIMIC Command der Bundeswehr, gab Einblicke in den aktuellen Stand des Operationsplans (kurz: OPlan) Deutschland. In seinem Vortrag erläuterte er anschaulich die Anforderungen der Bundeswehr und ihrer Verbündeten an die Kommunen.
Was der Krieg für die Zivilbevölkerung bedeutet, stellten Michael Schnatz und Stina Steingraeber eindrucksvoll dar: Sie informierten über die Arbeit des Arbeiter-Samariter-Bunds in der Ukraine. Insbesondere das Konzept der „Punkte der Unbesiegbarkeit“, die als Anlaufstelle mit Verpflegung, Wärme und Strom zum Aufladen von Mobiltelefonen dienen, traf auf großes Interesse der Anwesenden.
„Zivilschutz schafft gesellschaftliche Resilienz.“
Ralph Tiesler, Präsident des BBK
Um die Zivile Verteidigung ging es BBK-Präsident Ralph Tiesler bei einem Grußwort am Abend. „Zivilschutz schafft gesellschaftliche Resilienz. Und wenn wir uns schützen können, dann können wir uns auch verteidigen“. Auch er betonte die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen für das „Erlangen der Zivilverteidigungstüchtigkeit und einen besseren Bevölkerungsschutz“. Wichtig dabei sei im Bevölkerungsschutz auch Bildung:
„Im Bereich der Zivilen Verteidigung ist in der langen Zeit nach Ende des Kalten Krieges viel Wissen verloren gegangen, das jetzt dringend benötigt wird. Da steuern wir mit einem großen Angebot an der BABZ nach.“
Ralph Tiesler, Präsident des BBK
Wie man aus zivilen Katastrophen Lehren ziehen kann, die dann auch in Zivilschutzlagen helfen zeigten weitere Vortragende. Am Beispiel der Flutkatastrophe im Ahrtal stellte Landrat a.D. Thomas Leimbach, seine Erkenntnisse vor. Auch er betonte die Bedeutung der Schulung und Weiterbildung von Landräten und kommunalen Verantwortlichen für Krisenlagen. Was nach der Flut im Kreis Ahrweiler schon umgesetzt und noch vorgesehen ist, stellte Cornelia Weigand, Landrätin des Kreises Ahrweiler dar.
In weiteren Fachvorträgen, Podiumsdiskussionen und Workshops ging es um die Rolle des THW im Zivilschutz, die internationale Unterstützung im Katastrophenschutz, das Konzept der Katastrophenschutzleuchttürme und die Erfahrungen aus dem langen großflächigen Stromausfall in Berlin-Köpenick im Jahr 2019.
