Frage 1

Frau Uhl, was war der Anlass für die Neuauflage der EGRED und was ändert sich mit der EGRED 2?

Die Rechtslage auf europäischer und nationaler Ebene haben sich tiefgreifend seit Erscheinen der Erstauflage verändert. Das hatte zur Folge, dass eine Neuauflage der EGRED erforderlich wurde, in der wir diese Neuerungen umfassend berücksichtigt haben. Wir haben außerdem die Erkenntnisse aus der Einsatzpraxis in die EGRED 2 einbezogen, die wir seitdem gewonnen haben.

Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (kurz: BOS) sind zwar formal nicht an das EU-Recht gebunden, aber sie sind dennoch verpflichtet, die damit verfolgten Sicherheitsziele angemessen zu berücksichtigen.

Den nicht polizeilichen BOS wird deshalb in den EGRED 2 empfohlen, die Regelungen des EU-Drohnenrechts zu kennen und anzuwenden und nur im Interesse des Einsatzerfolges ausnahmsweise (unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit) hiervon abzuweichen.

Die EGRED 2 legen den BOS daher dringend nahe, eine drohnenspezifische Ausbildung sicherzustellen. Diese Ausbildung sollte die Inhalte des EU-Drohnenrechts sowie die speziellen Anforderungen an Einsätze von Drohnen im Bevölkerungsschutz abdecken.

Außerdem enthalten die EGRED 2 aktualisierte Hilfestellungen für die Risikobewertung von Drohneneinsätzen. Diese tragen zur Risikominimierung von Unfällen und Zwischenfällen bei.

Auch die Hinweise zur Koordinierung bei gleichzeitigem Einsatz von Rettungs- und/oder Polizeihubschraubern oder anderen Luftfahrzeugen sind in der Neuauflage fortentwickelt worden.

Frage 2

Welche Bedeutung haben die EGRED generell für den Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz?

Schon aus den Reaktionen auf die erste Auflage wissen wir, dass die EGRED eine unverzichtbare Grundlage für einen sicheren und effektiven Einsatz von Drohnen durch nicht polizeiliche BOS sind. Sie gewährleisten, dass der Einsatz, die Ausbildung und die Verfahren für den Drohnenbetrieb bundesweit nach gleichen Mindeststandards erfolgen. Die EGRED sind damit das Standardwerk für den Drohneneinsatz im Bevölkerungsschutz und werden in der Fläche durchweg angewendet. Dadurch wird die Sicherheit am Boden und in der Luft gewährleistet und die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Akteure im Bevölkerungsschutz erleichtert. Sie sind auch ein wichtiges Signal an die Öffentlichkeit: Sie zeigen, dass der Bevölkerungsschutz den Mehrwert des Einsatzes von Drohnen erkannt hat und sich für einen sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit diesem vielseitigem Einsatzmittel einsetzt.

Frage 3

Welche Herausforderungen sehen Sie für den Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz in Zukunft?

Die Herausforderungen für den Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz sind vielfältig. Dazu gehören unter anderem die sich ständig weiterentwickelnde Drohnentechnik, die zunehmende Komplexität der Einsatzlagen, aber auch die Notwendigkeit, die hochdynamische Rechtslage im Blick zu behalten.

Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, ist es wichtig, dass die BOS ihre Konzepte für Drohneneinsätze kontinuierlich anpassen und bei Bedarf weiterentwickeln. Dazu gehört auch, dass die BOS sich eng mit anderen Akteuren im Bevölkerungsschutz und mit den Luftfahrtbehörden austauschen.

Wir im BBK setzen uns dafür ein, das Potential von Drohnen als wertvolles Einsatzmittel im Bevölkerungsschutz weiterhin auszuschöpfen.

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