Risikoanalysen Bund und Länder
Aktuelle Entwicklungen
Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023
Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der „Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023“ (20/10476) vor. Danach werden aufgrund der „sicherheitspolitischen Zeitenwende“ zukünftig Szenarien mit Relevanz für die zivile Verteidigung, insbesondere für den Zivilschutz, Gegenstand der durchzuführenden Risikoanalysen sein.
Bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode werden in diesem Zusammenhang insgesamt vier aus einem Gesamtszenario hervorgehende Teilszenarien mit chemischem, biologischem, radiologischem und nuklearem Bezug (CBRN) erarbeitet und analysiert. Das erste Teilszenario befasst sich laut Vorlage mit dem Einsatz chemischer Kampfstoffe. Die Ergebnisse dieser Analyse würden im Bericht an den Bundestag 2024 vorgestellt.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeutet eine „fundamentale Veränderung der Sicherheitslage für Gesamteuropa“. Dies hat in Deutschland zu einer sicherheitspolitischen Zeitenwende geführt. Die Nationale Sicherheitsstrategie betont die Dringlichkeit und den herausgehobenen Stellenwert von Wehrhaftigkeit und Resilienz für die staatliche und gesellschaftliche Sicherheitsvorsorge. Die Einsicht dieser Notwendigkeit drücke sich nicht alleine in der finanziellen Unterstützung der militärischen Verteidigung in Form des Sondervermögens für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro aus. Auch die zivile Verteidigung als gleichwertiger Teil der Gesamtverteidigung unterliege einem beschleunigten Weiterentwicklungsprozess.
Konzeption Zivile Verteidigung
„Die Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) aus dem Jahr 2016 - als Gegenpart zu den Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2023 - bildet dabei die konkrete Planungsgrundlage für die zivile Verteidigung“. Ihre Umsetzung gilt es zu beschleunigen und weiter zu optimieren. Zu diesem Zweck hat die Innenministerkonferenz im Dezember 2022 einschlägige Beschlüsse gefasst. Neben der priorisierten Bearbeitung weiterer Rahmenkonzepte der KZV sei die Erarbeitung eines „Gesamtszenarios Zivile Verteidigung“ unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine eine entscheidende Folge dieser Beschlüsse.
Erarbeitet wurde dieses Gesamtszenario in enger Abstimmung mit dem Territorialen Führungskommando der Bundeswehr. Es beschreibt „einen hypothetischen Konfliktverlauf beginnend mit hybriden Bedrohungen über den Aufmarsch eines Aggressors an der Nato-Außengrenze bis hin zum Angriff des Aggressors auf das Bündnisgebiet und auch auf die Bundesrepublik selbst“. Das Gesamtszenario diene als Unterstützung für die Erarbeitung von Rahmen- und Fähigkeitskonzepten der KZV sowie als Grundlage für die Überprüfung bereits bestehender Konzepte vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Sicherheitslage.
Steckbriefe
Die vom BBK erarbeiteten Steckbriefe zu den Risikoanalysen im Bevölkerungsschutz Bund ermöglichen auf zwei Seiten einen schnellen Überblick über die wichtigsten Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen der Risikoanalysen. Ziel der Steckbriefe ist es, durch eine verständliche und graphisch ansprechende Aufbereitung der Inhalte eine bessere Kommunikation der umfangreichen Analyseergebnisse an die Öffentlichkeit zu fördern und so für die analysierten Gefahren zu sensibilisieren.
Neugierig? Zugänglich sind die Steckbriefe sowie alle Risikoanalysen unter dem Reiter „Analysen des Bundes“ weiter unten auf dieser Seite.
10 Jahre Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz Bund
Die Bewältigung der Corona-Pandemie und der Hochwasserereignisse im Juli 2021 in West-, Süd- und Ostdeutschland haben den Bevölkerungsschutz in Deutschland an die Belastungsgrenze und darüber hinaus geführt. Um in Zukunft besser auf solche Extremereignisse vorbereitet zu sein lohnt sich Blick auf die Ergebnisse bereits bestehender Risikoanalysen im Bevölkerungsschutz. Die Publikation „10 Jahre Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz Bund“ fasst die bisher auf Bundesebene durchgeführten acht Risikoanalysen zusammen. Gleichzeitig zeigt sie aktuelle Entwicklungen auf Landes- und internationaler Ebene im Bereich „Risikoanalyse“ auf und richtet abschließend den Blick in die Zukunft.
Methodischer Ansatz ab 2010
Auf Wunsch der Länder entwickelte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine Methode für die Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz. Der methodische Ansatz sowie administrative Prozesse der Risikoanalyse wurden in den Bundestagsberichten 2010 (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei) und 2011 (PDF, 481KB, Datei ist nicht barrierefrei) publiziert.
Die Methode wurde auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse entwickelt und ist am internationalen Standard des Risikomanagements der ISO-Normen 31000 und 31010 orientiert. Ergebnisse des fachlichen Austausches mit den Ländern, zahlreichen Bundesbehörden sowie Wissenschaftseinrichtungen sind ebenfalls in die Entwicklung der Methode eingeflossen. Die Vorgehensweise wird im Arbeitsprozess kontinuierlich überprüft und in Pilotprojekten zwecks Anwendung auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte weiterentwickelt.
Mit dieser grundlegenden Methodik können auf allen administrativen Ebenen Risikoanalysen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich durchgeführt werden. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse können den Verantwortlichen als Entscheidungsgrundlage im Risiko- und Krisenmanagement dienen. Ein kontinuierlicher Austausch zwischen Bund und Ländern über die Netzwerke des BBK unterstützt das Zusammenwirken und das gemeinsame Nutzen von Erkenntnissen.
Analysen des Bundes
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