Voller Erfolg: Das Sirenenförderprogramm
Meldung
Das Gesamtvolumen des Sirenenförderprogramms betrug 88 Mio. Euro und ist bereits im Juli 2022 fast gänzlich bewilligt oder ausbezahlt. Und das bereits ein halbes Jahr vor Ende des Förderprogramms.
Zwei Millionen des Gesamtvolumens wurden vorab für die Realisierung der Sirenenansteuerung über das Modulare Warnsystem (MoWaS) zugewiesen. Der nun noch verbleibende Restbetrag von 1,65 Mio. Euro wird bis Jahresende im sogenannten Windhund-Verfahren an antragstellende Kommunen zugewiesen. Das Windhund-Verfahren bedeutet, dass die Vergabe in der Reihenfolge erfolgt, in der die Förderbedarfe eingegangen sind.
Das BBK hatte zuvor im Auftrag des Bundes die Verteilung der Fördermittel über die Länder an die Kommunen per Verwaltungsvereinbarung geregelt.
Aufgeteilt wurde das Gesamtvolumen nach dem Königsteiner Schlüssel, der festgelegt, wie die einzelnen Bundesländer an gemeinsamen Finanzierungen zu beteiligen sind.
Bessere Sirenentechnik und zentrale Auslösung
Gefördert wurde durch das Programm insbesondere die Errichtung neuer Sirenenanlagen. Diese stehen in Deutschland unter der Verantwortung der Kommunen.
Die mit den Fördermitteln aufgestellten neuen elektronischen Sirenen können die einheitlichen Sirenensignale für Warnung und Entwarnung:
- Warnung: ein einminütiger, auf- und abschwellender Heulton
- Entwarnung: ein einmünitiger, gleichbleibender Heulton
Außerdem wurde die technische Aufrüstung bereits bestehender Sirenen gefördert. So können diese mit den neu aufgestellten Geräten in Zukunft über das MoWaS ausgelöst werden.
Neben den Kommunen werden die effektiven Warnmittel so auch den Behörden mit Warnauftrag bei Bund und Ländern zur Verfügung stehen. Am Anschluss an das Warnsystem arbeitet das BBK derzeit.
Wichtiger Impuls für die Warnung
Neben der technischen Aufrüstung setzte das Förderprogramm erfolgreich Impulse für den weiteren Ausbau der deutschen Sirenennetze.
Hier gibt es noch viel zu tun. Denn eine flächendeckende Verfügbarkeit kann auch mit dem Förderprogramm noch nicht erreicht werden. Es zeigte jedoch die große Bereitschaft, aber auch die Bedarfe seitens der Kommunen, das Warnmittel Sirene in Deutschland wieder zu einem wichtigen Instrument der Warnung im Warnmittelmix zu machen.
