Zivilschutz angemessen aufstellen

Meldung

Am 27. und 28. Mai 2024 fand in Berlin die jährliche Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebunds statt. Themen der Sitzung waren unter anderem der Ausbau des Schutzes kritischer Infrastrukturen, die Verbesserung von Cybersicherheit und Zivilschutz. BBK-Präsident Ralph Tiesler hielt in diesem Zuge eine Rede und sprach über eine anbrechende Zeitenwende im Bevölkerungsschutz.

Zivilschutz stärker priorisieren und ausbauen

Beim diesjährigen Treffen des Hauptausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebunds wurden Aspekte des Schutzes kritischer Infrastrukturen, die Verbesserung der Cybersicherheit und Zivilschutz diskutiert.

Auch BBK-Präsident Ralph Tiesler nahm an der Sitzung teil.

Mit einem Redebeitrag zum Thema „Zeitenwende im Bevölkerungsschutz – Wie sich Deutschland nun aufstellen muss“ gab Ralph Tiesler Einblicke in die aktuellen Herausforderungen zum Thema Bevölkerungsschutz.

Wir müssen uns jetzt vorbereiten. Mit vereinten Kräften. Wir müssen zivilverteidigungstüchtig werden. Der Bund hat schließlich ein klares Ziel formuliert: eine resiliente Gesellschaft, die nach innen einen Beitrag zur Krisenbewältigung leistet und ein wehrhaftes Bündnis, das nach außen durch seine Handlungsfähigkeit glaubhafte Abschreckung vermittelt. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, müssen wir den Zivilschutz angemessen aufstellen.

BBK-Präsident Ralph Tiesler

Zusammenarbeit noch wichtiger

Mit Blick auf die kommenden, zunehmenden Aufgaben im Bevölkerungsschutz sei eine gute Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen noch wichtiger als ohnehin schon, betonte der BBK-Präsident.

Daher war es Ralph Tiesler ein Anliegen, an der Sitzung des Hauptausschusses teilzunehmen und sich für zivile Verteidigung und eine starke Gesellschaft auszusprechen, die auf Krisen vorbereitet ist und mit ihnen umgehen kann.

Weitere Redebeiträge kamen unter anderem von Dr. Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (kurz: DStGB), Dr. Gerhard Schabhüser, Vizepräsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (kurz: BSI), Johannes Pressl, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes und Dr. Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (kurz: BAMF).

Hintergrund zum Hauptausschuss

Der Hauptausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebunds:

  • ist das höchste Beschlussgremium des kommunalen Spitzenverbands
  • tagt jährlich
  • befasst sich mit verschiedenen Themen rund um Verbesserungen für die Zusammenarbeit zwischen Bund, Städte und Gemeinden
  • besteht aus rund 120 Delegierten, zumeist Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, aus 17 Mitgliedsverbänden

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